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TU Berlin

Inhalt des Dokuments

Prof. Dr. Ursula Birsl - Forschung

Forschungsschwerpunkte

  • Comparative Politics, Democracy, and European Integration
  • Migration, Migrationspolitik und Interkulturalität in Westeuropa und der EU
  • Jugendliche und Politik im Geschlechtervergleich
  • Politisches System der Bundesrepublik Deutschland und Demokratie



aktuelle Forschungsvorhaben mit geplanter Drittmittelförderung

Europäische Integration: Der politische Raum zwischen Denationalisierung und Renationalisierung
Dieses Projekt ist als ein Forschungsvorhaben geplant, auf das in Perspektive ein umfangreicherer Forschungsschwerpunkt und -zusammenhang aufgebaut werden soll. Konzeptionell geht es um die Auswirkungen des europäischen Integrationsprozesses auf die „Neuvermessung" des politischen Raums in Mitgliedsstaaten der EU als „Strategie" der Renationalisierung. Zentrale These: Im Zuge von Denationalisierungsprozessen ist eine soziale Schließung politischer Räume in EU-Mitgliedsstaaten zu beobachten. Diese soziale Schließung kann als Ergebnis von Versuchen verstanden werden, „Staatsvolk" und Nationalstaatlichkeit zu rekonstituieren. In Folge dessen verändern sich soziale Selektionsmuster im Zugang zur politischen Teilhabe: es können neue entstehen und bestehende vertieft werden. Das Projekt wird gemeinsam mit Universitäten und Instituten in Großbritannien, Spanien, Ungarn und Slowenien konzipiert.

Zentralisierung, Regionalisierung und Demokratie:Das deutsche Regierungssystem im Wandel
Die erste Stufe der Föderalismusreform, die im Sommer 2006 Bundestag und Bundesrat passiert hat, scheint zu bestätigen, dass politische und bürokratische Akteure nicht hinreichend bereit sind, die staatliche Ordnung zu reformieren und die Politikverflechtung aufzubrechen. Es ist allerdings zu fragen, ob allein hierin die Hemmnisse für eine Reform zu suchen sind oder ob nicht das staatliche Ordnungsparadigma so unscharf geworden ist, das es nicht mehr „nur" um eine Restrukturierung eines föderativen Systems geht. Es sprechen Argumente dafür, dass sich das Regierungssystem durch die historisch-institutionelle Entwicklung sowie die politische Praxis bereits entföderalisiert und sich Deutschland zu einem „unitarischen Einheitsstaat" gewandelt hat. Danach wäre der deutsche Föderalismus ein Mythos. Empirische Befunde aus der vergleichenden Föderalismusforschung untermauern diese Einschätzung. Gleichzeitig konstituiert sich aber eine neue politische Ebene, die als Neoregionalismus bezeichnet werden kann. Dieses Phänomen - das in diesem Projektvorahben näher untersucht werden soll - ist in seinen Konturen noch nicht klar zu erfassen, jedoch setzt es die Länderebene unter Druck und könnte einen Prozess der Reföderalisierung auslösen. Problematisch an diesem Neoregionalismus ist, dass ihm zumeist die demokratische Öffentlichkeit und Legitimität fehlt. Es handelt sich um ein gemeinsames Vorhaben mit dem Institut für Regionalforschung e.V. an der Universität Göttingen (Prof. Dr. Wolfgang Krumbein).


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